"Dürfen uns nicht von unserem Streben nach Gleichstellung abbringen lassen"

Tageblatt: Frau Backes, lange wurde die Zusammenlegung von Gender und LGBTIQA+-Rechten von feministischen und queeren Organisationen in Luxemburg gefordert, jetzt ist sie Realität: Sie sind die erste Ministerin für Gleichstellung und Diversität, unter welche die LGBTIQA+-Politik fällt. Wie erleben Sie diese doppelte Herausforderung?

Yuriko Backes: Ich finde es gut, beide Dossiers zu betreuen — und, wie Sie richtig anmerken, kommen wir damit einer Forderung unserer Zielgruppen nach. Wir müssen uns in der Gleichstellungspolitik breiter aufstellen, denn es gibt viele Überschneidungen zwischen Genderfragen und den Rechten von LGBTIQA+-Menschen.

Das merke ich im Austausch mit den Akteur*innen der Zivilgesellschaft und der Jugend. Ich verfolge generell eine Politik, die möglichst vielen Menschen zugute-kommt. Es ist wichtig, dass Synergien entstehen.

Tageblatt: Was sind Ihre Prioritäten?

Yuriko Backes: Ich bin zutiefst überzeugt: Eine gelungene Politik beruht u.a. auf Daten. In Sachen Gender fehlt es in manchen Bereichen derzeit noch an ausführlichen Statistiken. Eine meiner höchsten Prioritäten ist es deshalb, eine gesetzliche Basis für das "Observatoire de l'égalité" zu schaffen, auch, damit jenes über die nötigen finanziellen Mittel verfügt. Ein entsprechendes Gesetzesprojekt liegt dem Parlament vor.

Darüber hinaus haben die Aktionspläne Vorrang für mich: der "Plan d'action national pour vivre l'égalité", der "Plan d'action national pour la promotion des droits des personnes lesbiennes, gays, bisexuelles, transgenres et intersexes" (PAN LGBTI) und die Einführung des ersten Aktionsplans gegen geschlechtsspezifische Gewalt.

Die erstgenannten Aktionspläne müssen wir analysieren und den aktuellen Herausforderungen anpassen; mit der Einführung des Aktionsplans gegen geschlechtsspezifische Gewalt soll u.a. eine zentrale Anlaufstelle für die Betroffenen entstehen.

Tageblatt: Warum ist das wichtig?

Yuriko Backes: Wir wollen vermeiden, dass Betroffene ihre Erlebnisse jedes Mal aufs Neue schildern müssen. Hilfe muss schnell und unkompliziert möglich sein.

Tageblatt: Geht das mit mehr Notunterkünften für Betroffene einher, an denen es seit Jahren mangelt?

Yuriko Backes: Ich habe das Thema in den Budgetverhandlungen eingebracht, denn es ist mir ein großes Anliegen. Dasselbe gilt für die Aufstockung des Personals, das die Betroffenen betreut. Zwar wird es weiterhin an Ressourcen fehlen, doch immerhin bewegen wir uns in die richtige Richtung.

Tageblatt: Gibt es einen Zeitplan, nach dem Sie Ihre Prioritäten umsetzen wollen?

Yuriko Backes: Schnellstmöglich. Ich lege Wert auf die konsequente Bearbeitung der Dossiers.

Eine konkrete Frist kann ich Ihnen jedoch nicht nennen.

Tageblatt: Wie beeinflussen sich Ihre Ämter als Ministerin für Gleichstellung und Diversität, Verteidigung, Mobilität und öffentliche Arbeiten gegenseitig?

Yuriko Backes: Ich bin eine Verfechterin des Gender-Mainstreaming: Der Gender-Aspekt muss in jede politische Entscheidung einfließen.

In der vergangenen Legislaturperiode habe ich dieses Ziel als Ministerin für Finanzen verfolgt, indem ich beispielsweise die "Women in Finance Charter" und die "Luxembourg Gender Finance Task Force" ins Leben rief. Als Ministerin für Gleichstellung und Diversität übernehme ich jetzt die Rolle der Koordinatorin.

Genderfragen und LGBTIQA+-Themen sind relevant für die Gesellschaft, denn Diskriminierungen bestehen in allen Lebensbereichen. Es ist die Aufgabe der gesamten Regierung, sich damit auseinanderzusetzen und Verantwortung zu übernehmen.

Tageblatt: Inwiefern spielen Gleichstellung und Diversität in Ihrer Verteidigungspolitik eine Rolle?

Yuriko Backes: Männer dominieren unsere Verteidigung. Nur zwölf Prozent der Angestellten der luxemburgischen Armee sind Frauen, sowohl im militärischen als auch im zivilen Bereich. Das muss sich ändern, denn es würde die Armee bereichern.

Tageblatt: Wie verhält es sich mit den Dossiers Transport und öffentliche Arbeiten?

Yuriko Backes: Das sind ebenfalls Männerdomänen, wenn wir uns die Angestellten anschauen.

Manche fragen sich zudem, was Gender mit Transportpolitik zu tun hat. Ich kontere mit einem Beispiel: Statistiken zeigen, dass Frauen weniger Rad fahren als Männer, weil sie sich auf Radwegen unsicher fühlen. Das ist keine allgemeingültige Tatsache, führt jedoch vor, warum es auch in der Transportpolitik eine Sensibilität für genderspezifische Aspekte braucht. Wie können wir Transportwege so gestalten, dass sich alle sicher fühlen? Als großer Arbeitgeber - hier beziehe ich mich auf mein Amt als Ministerin für öffentliche Arbeiten - muss der Staat sich darüber hinaus immer fragen, wie er die Sicherheit und Gleichstellung aller Geschlechter und Identitäten garantieren kann.

Tageblatt: Drohen die spezifischen Bedürfnisse marginalisierter Menschen in Sammelbegriffen wie Gleichstellung und Diversität unterzugehen?

Yuriko Backes: Ich nehme jedes einzelne Dossier und seine Eigenschaften ernst. Im Zuge der bereits erwähnten Aktionspläne treffe ich mich persönlich mit den einzelnen Akteuren und Akteurinnen. Ich frage nach: Was können wir verbessern? Was müssen wir anders angehen? Niemand kommt zu kurz.

Tageblatt: Im aktuellen Regierungsprogramm wird u.a. der wirtschaftliche Mehrwert als positiver Effekt der Gleichstellungspolitik hervorgehoben. Ist der Regierung mehr an Wachstum gelegen als an der nachhaltigen Gleichstellung und dem Schutz marginalisierter Personengruppen?

Yuriko Backes: Ich gebe Ihnen Recht: In erster Linie geht es um den Schutz von Menschenrechten, um fundamentale Werte, die in den europäischen Abkommen und Grundrechten verankert sind.

Tageblatt: Aber?

Yuriko Backes: Gleichstellung hat einen positiven Einfluss auf unsere Wirtschaft und auf den Finanzsektor. Dies geht auch aus der Studie "Economic Benefits of Gender Equality in the European Union" des European Institute for Gender Equality (EIGE) hervor: Bis 2050 würde eine Verbesserung der Gleichstellung der Geschlechter in der EU zu einem Anstieg des Pro-Kopf-BIP um 6,1 bis 9,6 Prozent führen - das entspricht 1,95 bis 3,15 Billionen Euro. Warum sollte es also schlecht sein, zu erwähnen, dass Frauen zur ökonomischen Entwicklung unserer Gesellschaft beitragen? Das schließt den Kampf für ihre Rechte nicht aus.

Tageblatt: Im Regierungsprogramm wird zudem der positive Einfluss der Gleichstellung auf den Fachkräftemangel unterstrichen.

Yuriko Backes: Uns fehlen Talente in allen Berufssparten. Gleichzeitig wissen wir, dass manche Frauen ihr Potenzial in der Arbeitswelt immer noch nicht vollständig entwickeln, aus den unterschiedlichsten Gründen. Umso wichtiger ist es, dass wir den positiven Effekt der Gleichstellung auf den Fachkräftemangel hervorheben. Besonders in Zeiten, in denen das Wachstum aufgrund zahlreicher Krisen, wie den Folgen der russischen Invasion der Ukraine, stagniert. Es besteht auch eine direkte Verbindung zum Gender Pay Gap, der 2022 in der Europäischen Union 12,7 Prozent betrug, und dem Pension Pay Gap, der damals bei 26,1 Prozent lag. In Luxemburg ist vor allem das Rentengefälle hoch: 2022 erhielten Frauen durchschnittlich 38 Prozent weniger Rente als Männer. Es ist unabdinglich, dass Frauen ein autonomes Leben führen.

Tageblatt: Was muss auf politischer Ebene passieren, um dem Armutsrisiko der Frauen im Alter entgegenzuwirken?

Yuriko Backes: Es muss eine Reform von unserem Steuersystem vollzogen werden und ein Vorschlag in diesem Sinne soll laut Koalitionsvertrag auch innerhalb der nächsten zwei Jahre vorliegen. Wir wollten in der letzten Legislaturperiode eine Individualisierung angehen, doch durch aufeinanderfolgende Krisen und große Dossiers wie die drei sukzessiven Tripartiten oder den "Energiedësch" konnten wir sie leider nicht finalisieren.

Tageblatt: Warum ist die Steuerreform relevant für Frauen?

Yuriko Backes: Das beantwortet u.a. ein Gutachten des Internationalen Währungsfonds, den ich als Finanzministerin in Auftrag gegeben habe. Darin wurde analysiert, wie sich das luxemburgische Steuersystem auf Frauen und Männer auswirkt. Das Fazit: Frauen werden durch das jetzige System benachteiligt; wie gesagt, es braucht eine Reform.

Tageblatt: Geplant ist auch eine Reform des Gesetzes zum Schwangerschaftsabbruch, nach der die obligatorische dreitätige Bedenkzeit vor dem Abbruch aufgehoben soll. Wann ist damit zu rechnen?

Yuriko Backes: Die Bedenkzeit ist nicht mehr zeitgemäß. Ich möchte an dieser Stelle jedoch darauf verweisen, dass das Dossier unter die Zuständigkeit des Ministeriums für Gesundheit fällt.

Ich kann mich daher nicht weiter dazu äußern. Ich bin allerdings überzeugt, dass mit Hochdruck daran gearbeitet wird.

Tageblatt: Wie stehen Sie zur Forderung des Planning Familial oder der Plattform Jif, den Zeitraum, in dem ein Abbruch legal möglich ist, von 12 auf 14 Wochen zu erhöhen?

Yuriko Backes: In Luxemburg ist die juristische Situation progressiv, vor allem im Vergleich zu anderen Ländern.

Tageblatt: Das heißt, Sie sind dagegen?

Yuriko Backes: Ich bin dafür, dass diese Entscheidung sowohl im Hinblick auf die Gesundheit der Schwangeren als auch nach individuellen Bedürfnissen getroffen wird.

Tageblatt: Die "Société luxembourgeoise de gynécologie et d'obstétrique" ist gegen eine Verlängerung...

Yuriko Backes: Es bedarf vieler Diskussionen, wenn es um Schwangerschaftsabbrüche geht. Nicht nur hierzulande, sondern auch im Ausland.

Ich mache mir Sorgen, wenn ich mir die Gesetzeslage im Ausland ansehe und beobachte, in welche Richtung jene sich mancherorts entwickelt. Entscheidungen wie der "National Abortion Ban" (USA, Anm.d.R.) sind unglaublich.

Tageblatt: Zurück nach Luxemburg, wo NGOs regelmäßig berichten, dass Asylsuchende ohne gültige Aufenthaltsgenehmigung re-traumatsiert werden: Melden sie Gewalttaten oder Menschenhandel bei der Polizei, wird ihnen zunächst mit der Rückführung gedroht - das steht im Widerspruch zur Istanbul-Konvention, die Luxemburg 2018 ratifiziert hat, sowie zur europäischen "Protecting migrants in an irregular situation from labour exploitation. Role of the Employers Sanctions Directive". Wie wollen Sie das verhindern?

Yuriko Backes: Hier müssen verschiedene Ministerien und Autoritäten zusammenarbeiten: die Polizei, die Migrationsbehörde, die Justiz. Das Ministerium für Gleichstellung zählt ebenfalls dazu, spielt aber nur eine kleine Rolle.

Tageblatt: Welche?

Yuriko Backes: Meistens sind es Frauen und Mädchen, die Opfer von Aggressionen und häuslicher Gewalt werden. Unsere Aufgabe ist es, sie besser zu schützen. Deswegen sind der bereits erwähnte Aktionsplan gegen genderspezifische Gewalt und die Schaffung einer zentralen Anlaufstelle für Betroffene so wichtig: Es soll für alle Betroffenen, ganz gleich, ob mit oder ohne gültige Aufenthaltsgenehmigung, so leicht und sicher wie möglich sein, sich an die Autoritäten zu wenden.

Tageblatt: Was für ein interministerieller Austausch findet diesbezüglich statt?

Yuriko Backes: Als "MEGA" sind wir selten mit spezifischen Fällen konfrontiert. Wir werden dem Problem, das Sie angesprochen haben, auf jeden Fall nachgehen. Das Personal bei der Polizei wird im Hinblick auf geschlechterspezifische Gewalt bereits geschult, doch auch dort fehlt es an Personal, vor allem an Frauen. Für Betroffene von Gewalt, ausgeübt durch einen Mann, ist es auch wichtig, weibliche Ansprechpartnerinnen zu haben.

Tageblatt: Wenn wir schon beim Thema sind: Warum haben Sie Ende April in einem Presseschreiben zum Zwischenfazit des PAN LGBTI angekündigt, das interministerielle Komitee zur Umsetzung des Aktionsplans zu reformieren?

Yuriko Backes: Es waren nicht alle Ministerien in diesem Komitee vertreten. Es bedarf jedoch einer holistischen Herangehensweise, um in jedem Bereich gegen die Diskriminierung von LGBTIQA+-Menschen vorzugehen. Genauso wesentlich ist der Austausch mit der Zivilgesellschaft und den Organisationen, die in den Bereichen aktiv sind. Die gesammelten Eindrücke fließen in die Überarbeitung des PAN ein.

Tageblatt: Was halten Sie von dem Zwischenfazit, das vor allem auf eine Stagnation hinweist?

Die Bilanz ist eine gute Ausgangsbasis für unsere Arbeit. Die Details muss ich mir genauer ansehen, im Dialog mit relevanten Akteurinnen und Akteuren. In den kommenden Wochen ist ein entsprechendes Treffen geplant. Im Gespräch mit den Interessenvertretern erkenne ich besser, was wir angehen müssen, als wenn ich mich nur auf das Dokument beziehe.

Tageblatt: Aus dem Fazit geht hervor, dass einige Maßnahmen verworfen wurden, darunter vor allem solche, die sich auf trans- und intergeschlechtliche Personen beziehen. Wie wollen Sie diese Personengruppen unterstützen?

Yuriko Backes: Ich habe im Rahmen des "Trans Day of Visibility" im Cigale eine Konferenz zur Lebensrealität von Trans-Menschen besucht und es war bewegend, die einzelnen Erfahrungen zu hören. Die Menschen haben offen über ihr Leben gesprochen und haben mich in meiner Überzeugung bestärkt, dass wir Trans- und intergeschlechtliche Menschen unterstützen müssen. Dabei geht es auch um die Wahrung ihrer körperlichen Integrität und ihr Recht auf Selbstbestimmung: Das dürfen wir niemandem wegnehmen.

Tageblatt: Über ein Verbot von medizinisch nicht notwendigen Operationen an intergeschlecht-lichen Kindern wird in der zuständigen interministeriellen Arbeitsgruppe jedoch derzeit neu verhandelt. Für detaillierte Informationen zu diesem Dossier müssen Sie sich an die Gesundheitsministerin wenden.

Tageblatt: LGBTIQA+-Rechte fallen aber in Ihren Zuständigkeitsbereich.

Yuriko Backes: Ich setzte mich natürlich mit der Gesundheitsministerin zusammen, genauso wie mit den Fachleuten. Dasselbe gilt für den Schutz nicht-binärer Personen, der im Regierungsprogramm erstmals ausdrücklich erwähnt wird: "Le Gouvernement s'engagera pour le respect et la protection renforcée des identités de genre non-binaires. Il oeuvrera en sorte à ce que les modalités applicables à la réassignation sexuelle ainsi qu'à l'assignation de sexe chez les personnes intersexuées soient évaluées et adaptées aux besoins." Wir müssen den aktuellen gesetzlichen Rahmen untersuchen und ihn entsprechend anpassen, auch im Vergleich zu anderen EU-Län-dern. Generell stehen noch viele Gespräche an.

Tageblatt: Laut Koalitionsvertrag soll die automatische Elternschaft gleichgeschlechtlicher Paare weiterhin nur im Falle einer Adoption möglich sein. Wie verhält es sich mit Eltern, die für ihren Kinderwunsch auf die medizinisch assistierte Befruchtung oder auf eine Leihmutter im Ausland zurückgreifen mussten?

Yuriko Backes: Im Koalitionsvertrag steht, dass Kinder, die im Zuge einer medizinisch assistierten Befruchtung entstanden sind oder durch eine Leihmutter im Ausland geboren wurden, hierzulande anerkannt werden. Genauso wie die Elternschaft beider Elternteile.

Tageblatt: Die Elternschaft kann bereits anerkannt werden, nur muss dafür die nicht gebärende Person, beziehungsweise der Elternteil ohne biologischen Bezug zum Kind, jenes adoptieren.

Yuriko Backes: Justizministerin Elisabeth Margue (CSV) bemüht sich, diese Situation bestmöglich zu lösen. Das "MEGA" wird gemeinsam mit dem Justizministerium dafür sorgen, dass wir in diesem Dossier schnell vorankommen.

Tageblatt: In Luxemburg stellt sich u.a. die ADR gegen eine queerfreundliche Familienpolitik, ähnliche Bewegungen gibt es im europäischen und internationalen Ausland. Wie wirken sich Anti-Gender und queerfeindliche Bewegungen auf Ihre Politik aus?

Yuriko Backes: Ich fühle mich dadurch in meiner Arbeit bestärkt: Ich gebe kein bisschen nach. Wir dürfen uns nicht von unserem Streben nach Gleichstellung abbringen lassen und müssen weiterhin eine progressive Politik verfolgen.

Tageblatt: Was empfinden Sie den Kritiker*innen gegenüber?

Yuriko Backes: Ich halte nichts von ihrer billigen, nationalistischen Rhetorik, die auf Hass und Exklusion beruht. "La haine tue toujours", sagte Ghandi — und das belegt auch die Geschichte. Ich bin schockiert und angewidert von Angriffen auf marginalisierte Menschen, sowohl in Luxemburg als auch auf EU-Ebene und weltweit. Mir jagt das Angst ein, dass immer mehr Menschen sich gegen Diversität auflehnen.

Ich setzte mich für Respekt, Toleranz und Vielfalt ein. Für eine Gesellschaft, die für soziale und politische Ungerechtigkeit sensibilisiert ist — für eine Gesellschaft, die solidarisch ist.

Tageblatt: Frustriert Sie der Widerstand?

Yuriko Backes: Nein, er motiviert mich.

Tageblatt: Ist das Ihr Schlusswort zur Anti-Gender-Bewegung?

Yuriko Backes: Ich möchte Simone de Beauvoir zitieren: "Rien n'est jamais définitivement acquis. Il suffira d'une crise politique, économique ou religieuse pour que les droits des femmes soient remis en question." Dieser Spruch ist aktueller denn je. Wir müssen unsere Politik so aufbauen, dass keine Rückschritte, wie wir sie derzeit in vielen Ländern beobachten, möglich sind. Dafür braucht es eine enge Zusammenarbeit mit der Zivilbevölkerung, eine gelungene interministerielle Kooperation und eine starke Jugendarbeit, durch welche wir zusammen weiter gegen sexistische Stereotypen ankämpfen.